http://www.gemeindebund.atdeCopyright 2010 Österreichischer Gemeindebund2010-03-10http://www.gemeindebund.at/img/logo.gif0http://www.gemeindebund.atBei einem Finanzgespräch zwischen Finanzreferent LH-Stv. David Brenner, Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden und Gemeindebundpräsident Bgm. Helmut Mödlhammer wurde vereinbart, dass das Land Salzburg, deren Städte und Gemeinden sich in den Jahren 2010 und 2011 noch intensiver und langfristiger abstimmen werden.]]>Die bisherige zweite Vizebürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (Liste "Für Innsbruck") wurde in einem Sondergemeinderat zur neuen Bürgermeisterin von Innsbruck gewählt. Oppitz-Plörer galt als Wunschnachfolgerin der 67-jährigen Hilde Zach, die sich aus gesundheitlichen Gründen aus der Politik zurück zog. ]]>In Niederösterreich soll die Zahl der Poststellen in den kommenden zwei Jahren auf 500 steigen. Aktuell gebe es im Bundesland 261 Filialen und 153 Postpartner, somit 414 insgesamt.]]>Was tun, wenn es zu wenig Bürgermeister gibt und sich niemand mehr die Funktion des Ortschefs antun will? Der ORF-Report zeigt einen Beitrag zur aktuellen Problematik am Beispiel Bizau in Vorarlberg, wo am Sonntag, 14. März 2010, Gemeinderatswahlen stattfinden, sich aber immer noch kein Kandidat findet, der dem scheidenden Bürgermeister nachfolgen will.]]>Auch 2010 holt das Kuratorium für Verkehrssicherheit (KfV) gemeinsam mit dem Österreichischen Gemeindebund wieder Verkehrssicherheitsprojekte engagierter Unternehmen, Schulen, Kindergärten, Städte und Gemeinden vor den Vorhang. Als Hauptpreis winkt der "Österreichische Verkehrssicherheitspreis", der in Form der Trophäe "Aquila" verliehen wird. ]]>Der Bürgermeister von Ansfelden, Walter Ernhard, hat sich das Leben genommen. Das Stadtoberhaupt war erst vor kurzem in die Schlagzeilen geraten: Ernhard, in letzter Zeit gesundheitlich angeschlagen, erhielt von einem Unbekannten eine Pralinenschachtel mit zwei toten Mäusen.]]>Nach dem Freitod des Ansfeldner Bürgermeisters ist auch die mediale Aufregung groß. Die Todesfälle unter aktiven Bürgermeistern nehmen in den letzten Jahren zu, teils gibt es schwere gesundheitliche Beeinträchtigungen. Sehen Sie hier auch den ZIB 2-Beitrag mit Präs. Helmut Mödlhammer zu diesem Thema. ]]>Die Wirtschafts- und Finanzkrise sowie die ständig steigenden Pflichtausgaben erdrücken die Kärntner Gemeinden. Mit der „Entrümpelung“ von Aufgaben und verstärkter Gemeindekooperation wollen die Gemeinden auch zukünftig „fit“ für den Dienst am Bürger bleiben.]]>Innsbrucks Bürgermeisterin Hilde Zach (Liste Für Innsbruck) hat im Rahmen einer Gemeinderatssitzung ihren Rückzug aus der Politik bekannt gegeben. Dieser Schritt der gesundheitlich angeschlagenen Bürgermeisterin wurde bereits seit einiger Zeit erwartet. ]]>Aus insgesamt 600 europäischen Städten und Gemeinden konnten sechs österreichische Gemeinden die höchste Kategorie Gold der European Energy Award(R) erreichen. Gleich drei Gemeinden aus Österreich stehen nun an der Spitze des internationalen Rankings. ]]>Um der Aufgabe als Bildungsbeauftragter einer Gemeinde richtig gewappnet zu sein, gibt es auch 2010 wieder einen Lehrgang für alle interessierten Niederösterreicher. Den Teilnehmer/innen wird im Lehrgang für kommunales Bildungsmanagement praxisnah dabei geholfen, ein Projekt aufzubauen und durchzuführen.  Anmeldungen sind noch möglich!]]>Dem Ansfelder Bürgermeister Walter Ernhard wurde ein Paket mit zwei toten Mäusen zugeschickt. Getarnt war das Paket als Pralinenschachtel, in dem die beiden toten Tiere und ein Drohbrief lagen. Die Polizei sucht bereits den Absender dieses Pakets.]]>Der Österreichische Gemeindebund organisiert gemeinsam mit dem Fachverband der Elektro- und Elektronikindustrie (FEEI) sowie in Kooperation mit der Kommunalkredit eine österreichweite Informations-Roadshow über kommunale Innen- und Außenbeleuchtung. Merken Sie sich schon jetzt den Termin vor!]]>Im Dezember 2009 wurden die 344 Mitglieder des Ausschusses der Regionen (AdR) für die nächsten fünf Jahre nominiert. Kommunalnet.at präsentiert Ihnen die 24 österreichischen Kommunal- und Landespolitiker, die für den Zeitraum 2010 bis 2015 Ihre Interessen in Brüssel vertreten.]]>Der kommende Termin des Bürgermeister/innen-Gesundheitsseminars bietet die nächste Möglichkeit mit einem viertägigen Programm vom 17. bis 20. April 2010 die eigene Gesundheit und jene der Gemeinde zu fördern. JETZT noch anmelden: Nur mehr acht Plätze sind frei!]]>Am 5. Februar 2010 fand in der Veranstaltungshalle KOMMA in Wörgl die E Government-Konferenz der Donau-Universität Krems mit dem Schwerpunkt "Effizienz und Vernetzung in Gemeinden" statt. Österreichs Rolle als Vorzeigeland im Bereich elektronischer Verwaltung wurde ebenso diskutiert wie die Möglichkeiten und Veränderungen, die digitale Medien und neue Kommunikationstechnologien bieten.]]>Eine aktuelle Umfrage der Menschen in Oberösterreich hat erhoben, dass sich nur knapp ein Drittel für eine Fusion der eigenen Gemeinde mit einer anderen erwärmen kann. Die Gründe: Der Verlust an Lebensqualität in Kommunen wird befürchtet und die Angst besteht, dass die Gemeinde-Identität schwächer werden könnte. PLUS: Lesen Sie die Meinung der Bürgermeister/innen dazu!]]>In den zwei burgenländischen Gemeinden Stinatz und Wörterberg fand jeweils ein Führungswechsel an der Spitze der Gemeindevertretung statt. In Stinatz hat nun Andreas Grandits (ÖVP) das Bürgermeisteramt inne, in Wörterberg ist es in den Händen von Kurt Wagner (SPÖ). Beide Ortschefs haben im Gemeinderat keine Mehrheit. ]]>Die Ertragsanteilvorschüsse für Februar 2010 weisen im Vergleich zum Vorjahr einen Rückgang von insgesamt 7,42 Prozent auf. Dabei verzeichnen speziell die Gemeinden in Vorarlberg, mit einem Minus von 9,01 Prozent, den stärksten Rückgang. Auch im Monatsvergleich schneiden die Vorarlberger Kommunen am Schlechtesten ab. Ab sofort stehen alle Details für Sie zum Downloaden bereit. ]]>Das Lebensministerium startete gestern, 27. Jänner 2010, mit der "vielfaltleben"-Gemeindetagung in St. Pölten (NÖ) den österreichischen Aktivitätenreigen zum Internationalen Jahr der Artenvielfalt. ]]>Im Fall der Getränkesteuerrückzahlung im Bereich des Handels wurde im Ministerrat endlich eine für die Gemeinden zufriedenstellende Lösung beschlossen. Die Auszahlung dieser Mittel soll vom Bund, über den Weg der Bundesländer, schon im Frühjahr 2010 in Form von Bedarfszuweisungen an die Gemeinden erfolgen.]]>Die Österreichische Post AG rückt die Wünsche ihrer Kunden noch stärker in den Mittelpunkt. Als ersten Baustein ihrer Serviceoffensive präsentiert das Unternehmen das Post.Partner-Konzept 2010: Es trägt den Wünschen der Kunden nach guter Erreichbarkeit und besseren Öffnungszeiten der Postgeschäftsstellen gerade im ländlichen Raum noch stärker Rechnung. ]]>Die Errichtung einer neuen Mobilfunkstation kann in der Gemeinde zu Diskussionen führen. Wo Sie sich informieren können, wie Sie Unterstützung bekommen und was die Mobilfunkbetreiber tun, wenn eine Mobilfunkstation errichtet wird, erfahren Sie im aktuellen Leitfaden des Forum Mobilkommunikation (FMK).]]>Wir bitten um rasche Anmeldung, die Anmeldefrist endet schon am 28. Jänner 2010.
]]>Am 5. Februar 2010 ist es wieder soweit: Die nächste E-Government Konferenz findet in Wörgl (Tirol) mit dem Schwerpunkt "Einbindung von IT-Elementen in den Gemeinden" statt. Anmeldungen sind noch möglich!]]>Niederösterreichs Gemeinden sind auf einem guten Weg: Um den Konjunkturmotor für die lokale Wirtschaft nicht zum erliegen zu bringen, hat die NÖ Landesregierung ein Gemeindeinvestitionspaket geschnürt.]]>Noch vor der offiziellen Anhörung am 14. Jänner 2010 wurden bereits die Erwartungen von Seiten der Gemeinden und Städte Österreichs an den künftigen EU-Regierungskommissar Johannes Hahn formuliert: Der Gemeindebund erwartet sich einen besonderen Schwerpunkt auf die Förderung und Unterstützung der Regionen.]]>Schon seit längerem besteht für Hundebesitzer/innen die Verpflichtung, ihrem Tier einen Mikrochip implantieren zu lassen, durch den das Tier eindeutig zugeordnet werden kann. Seit Jahresbeginn 2010 ist die Übergangsregelung ausgelaufen, ab sofort drohen den Besitzern empfindliche Strafen, wenn ein Hund ohne Chip erwischt wird.]]>Die Ertragsanteilvorschüsse für Jänner 2010 weisen im Vergleich zum Vorjahr einen deutlichen Rückgang von insgesamt 10,37 Prozent auf. Das größte Minus verzeichnen dabei die Gemeinden Salzburgs mit 11,3 Prozent und Vorarlbergs mit 11,2 Prozent. Die Ertragsanteile stehen ab sofort zum Download zur Verfügung. ]]>"Der Entwurf zur neuen Ökostromverordnung wird dem Anspruch Österreichs als Umweltmusterland bei weitem nicht gerecht", kritisiert Gemeindebund-Präsident Bgm. Helmut Mödlhammer. Die Gemeinden haben großes Interesse am Einsatz ökologisch nachhaltiger Technologien. Unter den nun vorgeschlagenen Rahmenbedingungen wird ihnen ein Engagement aber sehr schwer gemacht.

]]> ]]>Das umstrittene Asylerstaufnahmezentrum im burgenländischen Eberau ist gestoppt - vorerst. Einen Tag, nachdem die Landesregierung zwei Weisungen erlassen hatte, hat die zuständige Bezirkshauptmannschaft Güssing bereits reagiert: Der gültige Baubescheid für das Asylzentrum wurde Dienstagvormittag mit sofortiger Wirkung aufgehoben.]]>]]>Ziel der mittlerweile dritten gemeinsamen Umfrage des österreichischen Gemeindebundes und des FMK war es die Anliegen und Bedürfnisse der Gemeinden hinsichtlich Mobilfunk-Information zu erheben. Ergebnis ist, dass 60 Prozent mit der freiwilligen Vereinbarung zwischen Gemeindebund und Mobilfunkbetreibern zufrieden sind. Gemeindebund-Präsident Mödlhammer zeigt sich über das Ergebnis erfreut.]]>]]>]]>Generationenwechsel im niederösterreichischen Tulln: Mit sofortiger Wirkung ist Langzeit-Bürgermeister Willi Stift (ÖVP) zurückgetreten, er stand 16 Jahre lang an der Spitze der Stadt. Nachfolgen soll ihm sein bisheriger Vizebürgermeister.]]>Aus Basis der Rechnungsabschlüsse des Jahres 2008 der Gemeinden wurde auch heuer wieder der umfassende Gemeindefinanzbericht erstellt. Obwohl die Krise sich im Jahr 2008 für die Gemeinden noch nicht so dramatisch ausgewirkt hat, ist die Entwicklung besorgniserregend. ]]>