http://www.gemeindebund.atdeCopyright 2010 Österreichischer Gemeindebund2010-07-31http://www.gemeindebund.at/img/logo.gif0http://www.gemeindebund.atEinen spürbaren Aufschwung gibt es bei den Ertragsanteilen für das Monat August. Um fast 13 Prozent höher als im Vergleichsmonat des Vorjahres sind die Ertragsanteile etwa für die Vorarlberger Gemeinden. Aber auch die Gemeinden in den anderen Bundesländern haben deutliche Steigerungen von durchschnittlich neun Prozent aufzuweisen. Die Jahresverluste seit Jänner sind damit fast ausgeglichen. ]]>Mit einer Verordnung wurde im Mai 2009 die Vergabe von kleinen Aufträgen erheblich erleichtert. Erst ab einem Vergabewert von 100.000 Euro muss ausgeschrieben werden, davor war die Schwelle bei 40.000 Euro. Mit Ende des Jahres 2010 läuft diese Verordnung aus, der Gemeindebund fordert nun eine Verlängerung.]]>Unter den Astronomen ist Großmugl in Niederösterreich schon längst ein Geheimtipp. Nun startet der Ortschef, Karl Lehner, eine Mission und will den Sternenhimmel über den Ort auf die Liste des UNESCO-Welterbes setzen lassen.]]>Jährlich analysiert der Staatsschuldenausschuss die öffentlichen Finanzen und gibt Empfehlungen zur Budgetpolitik ab. Erwartungsgemäß hat die Finanzkrise ihre Kreise gezogen. An der Sanierung der öffentlichen Budgets führt kein Weg vorbei, wenn Österreich nicht ins Visier von Spekulanten geraten will. Die Gemeinden werden ermahnt, ihre ausgegliederten Unternehmen transparenter darzulegen. ]]>Sie sind Bürgermeister in Österreich und interessieren sich für Europa? Werden Sie "EU-Bürgermeister/in des Jahres 2011" und gewinnen Sie eine Studienreise nach Brüssel. Gemeindebund, Städtebund und Österreichs Mitglieder im EU-Ausschuss der Regionen freuen sich auf Ihre Teilnahme. Mehr als 130 Ortschefs haben sich schon beworben und am Europaquiz teilgenommen. Die Bewerbungsfrist läuft noch bis 31. Juli 2010. ]]>Mit einem Beschluss des Nationalrates werden die kommunalen Rechte auf europäischer Ebene deutlich beschnitten. Bei einer EU-Erweiterung wird die Zahl der österreichischen Gemeindevertreter im Ausschuss der Regionen sinken. Gemeindebund-Chef Mödlhammer ist empört.]]>Einmal jährlich lädt der Gemeindebund jene Funktionäre und Freunde ein, die im jeweiligen Jahr einen runden oder halbrunden Geburtstag feiern. Ort des Geschehens war heuer die Wein- und Stiftsstadt Klosterneuburg vor den Toren Wiens. Gastgeber war einer der jüngsten Bürgermeister Österreichs, der erst vor wenigen Monaten sein Amt angetreten hat.]]>Italiens Bürgermeister sind verzweifelt. Mit einer aufsehenerregenden Aktion machten sie nun auf die Probleme der Gemeinden aufmerksam. Rund 100 Ortschefs organisierten in Florenz einen kommunalen "Flashmob" und legten sich auf dem Hauptplatz auf die Straße. ]]>Noch hat Deutschland zwar nicht den Fußballweltmeistertitel nach Hause geholt, man darf sich aber bereits Europameister der Bürgermeister nennen. Die Mannschaft, bestehend aus 20 Rathauschefs aus acht deutschen Bundesländern, halten nun nach Einladung der FIFA vor Ort ihrer deutschen Nationalmannschaft in Südafrika die Daumen.]]>Im Rahmen des Tiroler Gemeindetages Mitte Mai 2010 wurde bereits Bgm. Ernst Schöpf als Präsident des Tiroler Gemeindeverbandes bestätigt. Wer weiter im Amt bestätigt oder neu gewählt wurde, lesen Sie hier auf kommunalnet.at im Überblick.]]>Die Ertragsanteile für Juli 2010 zeigen einen deutlichen Anstieg: Zwar im Vergleich zum Vorjahr einen Rückgang von 0,96 Prozent, wovon die Gemeinden in Niederösterreich mit einem Minus von 1,82 Prozent am Schlechtesten abschneiden. Hingegen im Monatsvergleich verzeichnen die Kommunen in Österreich ein Plus von 9,58 Prozent. Ab sofort stehen Ihnen alle Details zum Downloaden bereit.]]>Ende Juli sind noch Bewerbungen möglich!]]>Viele Gemeinden können in der derzeitigen finanziellen Situation ihre Investitionsprogramme in der Abwasserentsorgung nicht wie geplant bis 2015 durchführen. Das würde dazu führen, dass sie keine Spitzenförderung erhalten würden. Eine Novelle soll dies nun ändern.]]>Nach drei Monaten Ungewissheit ist es nun beschlossen: Die Gemeinderats-Nachwahlen am vergangenen Sonntag, 20. Juni 2010, in den Bezirken Mödling und Gänserndorf haben keine Änderungen mit sich gebracht, womit die ÖVP in den Orten Biedermannsdorf und Marchegg weiter federführend bleibt.]]>Am Dienstag, den 15. Juni 2010, wurde erneut der "Aquila 2010" des Kuratoriums für Verkehrssicherheit (KfV) verliehen. Insgesamt wurde der Preis in fünf Kategorien vergeben. Honoriert wurden damit Aktionen engagierter Bürger und Gemeinden, die dazu beitragen mehr Sicherheit zu gewährleisten. ]]>Der Vorschlag, den jüngst Gemeindebund-Präsident Bgm. Helmut Mödlhammer öffentlich artikuliert hatte, gewinnt immer mehr an Zuspruch. "Wenn Österreich die Krise bewältigen will, dann müssen wir jetzt in einem 'Pakt für Österreich' parteienübergreifend und ohne politisches Gezänk einen Maßnahmenplan erarbeiten", so Mödlhammer, der jüngst Bundespräsident Heinz Fischer brieflich ersucht hat, sich dieser Idee anzunehmen und eine entsprechende Initiative zu setzen.]]>bis 25. Juni 2010 möglich!]]>Widerstand und Einigkeit zahlen sich aus. Dies hat die Halltstätter Bevölkerung eindrucksvoll bewiesen. Kommunalpolitik und Bevölkerung wehrten sich gemeinsam gegen die vollständige Unterschutzstellung ihrer Innenstadt durch das Denkmalamt. Der ursprünglich geplante Ensembleschutz ist vom Tisch. ]]>Unterstützung erhält der Gemeindebund vom renommierten Kuratorium für Verkehrssicherheit (KfV). Die Gemeinden sollen endlich wieder das Recht bekommen, Geschwindigkeitsmessungen auf Gemeindestraßen selbst durchführen zu können. Vor allem bei Schutzwegen oder vor Kindergärten und Schulen wäre die Radarüberwachung sinnvoll. ]]> ]]>Mit einer Verlängerung endeten die Landtagswahlen im Burgenland. Erst nach Auszählung der Wahlkarten wird feststehen, ob die SPÖ ihre absolute Mehrheit halten kann und ob Grüne und die Liste Burgenland (LBL) den Einzug in den Landtag schaffen. Insgesamt haben SPÖ, ÖVP und Grüne an Stimmen verloren, FPÖ und die LBL haben zugelegt. ]]>Der Oberösterreichische Gemeindebund hat einen neuen Präsidenten. Nach dem Rückzug von Franz Steininger wurde nun, im Rahmen eines Gemeindetages, der Bürgermeister von Eggerding im Innviertel, Johann Hingsamer zum politischen Chef der OÖ Gemeinden gewählt.]]>Die Ertragsanteile von Jänner bis Juni 2010 weisen einen Rückgang von insgesamt 2,98 Prozent auf. Im Jahresvergleich zeigen die Gemeinden in Niederösterreich und Vorarlberg das stärkste Minus auf. Erstmals verzeichnen im Monatsvergleich die Vorarlberger Gemeinden mit 1,4 Prozent ein geringes Plus. Die Ertragsanteile stehen ab sofort als Download zur Verfügung.]]>Gemeindeinfos, Veranstaltungstipps, Wetter u.v.m. Als elektronisches schwarzes Brett ermöglicht Digilight allen Gemeinden eine schnelle Kommunikation mit den Bürgern. Gemeinden ab 10.000 Einwohnern wird dabei eine kostenlose Errichtung und Nutzung des Digilights angeboten.

]]>In Kematen haben sich am Montag, 17. Mai 2010, die Tiroler Bürgermeister zu ihrem Gemeindetag getroffen. Ein bemerkenswertes Zeichen der Wertschätzung gab dabei die Tiroler Landesregierung ab, die unter Führung von LH Günther Platter vollzählig erschienen war. ]]>Seit Monaten kämpfen die österreichischen Gemeinden darum, das Recht auf Geschwindigkeitskontrollen mittels Radarboxen zurückzubekommen. Der Gemeindebund werde erneut in Verhandlungen mit dem Bund treten, gibt Präsident Helmut Mödlhammer bekannt.]]>Die finanzielle Lage der österreichischen Gemeinden wird immer angespannter. "Nach jüngsten Berechnungen werden im Jahr 2010 zumindest 821 österreichische Gemeinden nicht mehr ausgeglichen bilanzieren können", berichtet Gemeindebund-Präsident Bgm. Helmut Mödlhammer. ]]>In 111 der 116 Südtiroler Gemeinden wurden am Sonntag neue Gemeinderäte und Bürgermeister gewählt. Bereits am Montag, 17. Mai 2010, war klar, dass die Wahlbeteiligung deutlich gesunken ist, nun stehen auch die Ergebnisse fest.]]>Am 9. und 10. September 2010 findet in Graz der 57. Österreichische Gemeindetag statt. Alle Gemeindechefs und deren Gemeindebedienstete sind eingeladen sich für den Kommunalevent des Jahres, der heuer ganz im Zeichen von Energie und Nachhaltigkeit steht, anzumelden.]]>Als Beitrag des Ausschuss der Regionen (AdR) zum Bürgermeisterkonvent wurde eine Online-Umfrage über nachhaltige Energienutzung in Regionen und Kommunen geboren. Bis 30. Juni 2010 können alle Regionen und Gemeinden der EU daran teilnehmen!]]>In 700 Gemeinden in Österreich gibt es keinen Supermarkt. Der Lebensmittelhandel deckt 70 Prozent der Kommunen und 92 Prozent der Bevölkerung mit seinem Angebot ab.]]>Wenn der Präsident des Österreichischen Gemeindebundes und des Salzburger Gemeindeverbandes Helmut Mödlhammer einlädt, dann folgt viel politische Prominenz seinem Ruf. Beim Salzburger Gemeindetag am 4. Mai 2010 in St. Johann war das Haus voll, fast alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des Bundeslandes sowie die halbe Landesregierung waren gekommen.
]]>Als Pendant zum jährlichen Herbstsymposium veranstaltet die Kommunalwissenschaftliche Gesellschaft (KWG) erstmals am 14. Juni 2010 einen Sommercocktail zum Thema "Die Stellung des Kommunalpolitikers in der Gesellschaft". Anmeldungen dafür sind noch bis 4. Juni möglich!]]>Ein "Aufschnüren" des Finanzausgleichs werde nicht akzeptiert, bekräftigt Niederösterreichs Landeshauptmannstellvertreter Wolfgang Sobotka. Zusammen mit dem Vizepräsident des Österreichischen Gemeindebundes Mag. Alfred Riedl fordert er Gespräche mit dem Bund.]]>Gemeinsam mit Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner stellte der Gemeindebund seine Initiative "Mehr Licht, weniger Kosten" nun auch der Öffentlichkeit vor. Durch die Umstellung der Straßenbeleuchtung, aber auch der Beleuchtung in Amtsgebäuden, Schulen und Kindergärten können Gemeinden viel Geld sparen und gleichzeitig etwas für den Klimaschutz tun.]]>Der längstgediente Bürgermeister Österreichs, der Kärntner Valentin Deutschmann (V), ist am Samstag kurz vor seinem 82. Geburtstag verstorben. Deutschmann war 50 Jahre lang Chef der Gemeinde Grafenstein. Im Herbst 2008 zog er sich aus gesundheitlichen Gründen zurück.

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